Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Begriffe

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Ole Beekmann · betaform (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Erstellung und den Betrieb von Websites sowie damit verbundene Leistungen.

(2) Das Angebot richtet sich vorrangig an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Soweit ein Verbraucher (§ 13 BGB) Vertragspartner ist, gelten die zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften vorrangig; insbesondere steht Verbrauchern das in § 9 genannte Widerrufsrecht zu.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen

(1) Der Anbieter erstellt für den Kunden eine Website auf Grundlage der bestehenden Online-Präsenz und der Angaben des Kunden. Hierzu gehört insbesondere:

Analyse der bestehenden Website / der angegebenen URL,
Erstellung eines Entwurfs der neuen Website (Zielmarke: innerhalb von 3 Werktagen),
Veröffentlichung der freigegebenen Website (Zielmarke: innerhalb von einer Woche),
laufender Betrieb, Hosting und technische Pflege während der Vertragslaufzeit.

(2) Die genannten Zeitangaben sind angestrebte Zielmarken und nur dann verbindliche Fristen, wenn sie ausdrücklich in Textform als verbindlich vereinbart wurden. Voraussetzung ist die rechtzeitige Mitwirkung des Kunden (§ 4).

(3) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils gewählten Paket bzw. dem individuellen Angebot des Anbieters.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website sowie das Anfrage-Formular stellen kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Anfrage zu stellen.

(2) Mit Absenden der Anfrage gibt der Kunde noch keine verbindliche Bestellung ab. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden anschließend ein konkretes Angebot. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt (z. B. per E-Mail) oder der Anbieter eine Auftragsbestätigung in Textform erteilt.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Texte, Bilder und Zugänge bereit und erteilt erforderliche Freigaben zeitnah.

(2) Der Kunde versichert, dass er an den überlassenen Inhalten (Texte, Bilder, Logos etc.) die erforderlichen Rechte hält. Er stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Pflicht resultieren, sofern der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat.

(3) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Das Angebot richtet sich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB; gegenüber Verbrauchern werden Gesamtpreise inklusive Umsatzsteuer ausgewiesen.

(2) Es gelten die im jeweiligen Angebot bzw. auf der Website ausgewiesenen Preise. Aktuelle Tarif-Modelle (netto, zzgl. USt.):

249 €/Monat bei 6 Monaten Laufzeit
199 €/Monat bei 12 Monaten Laufzeit (empfohlen)
299 €/Monat, monatlich kündbar
nach Ablauf des ersten Vertragsjahres: Betriebstarif 49 €/Monat

(3) Die Vergütung ist monatlich im Voraus fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Mollie (Mollie B.V., Niederlande) per SEPA-Lastschrift oder Kreditkarte; nach erteiltem SEPA-Mandat wird der Betrag automatisch zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums eingezogen. Eine Rechnung wird elektronisch bereitgestellt.

(4) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Anbieter ist nach erfolgloser Mahnung und angemessener Frist berechtigt, die Bereitstellung der Website vorübergehend auszusetzen.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag läuft über die vereinbarte Mindestlaufzeit (6 oder 12 Monate; im flexiblen Tarif monatlich kündbar).

(2) Wird der Vertrag nicht zum Ende der Mindestlaufzeit gekündigt, verlängert er sich auf unbestimmte Zeit und kann anschließend jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Diese Regelung entspricht den Vorgaben für Verbraucherverträge (§ 309 Nr. 9 BGB); sie gilt einheitlich auch gegenüber Unternehmern.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Kündigungen bedürfen mindestens der Textform (z. B. E-Mail).

§ 7 Nutzungsrechte

(1) Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung räumt der Anbieter dem Kunden für die Dauer des Vertrags das einfache, nicht übertragbare Recht ein, die erstellte Website zu nutzen.

(2) Der zugrunde liegende Quellcode sowie die verwendeten Systeme, Vorlagen und Komponenten verbleiben beim Anbieter; der Kunde erwirbt hieran kein Eigentum. Das Nutzungsrecht nach Absatz 1 endet mit dem Vertrag (Modell „Website-as-a-Service"). Eine Übertragung des Quellcodes kann gesondert gegen Einmalvergütung vereinbart werden.

(3) Die für die Website verwendete Domain wird vom Anbieter registriert und verwaltet. Auf Wunsch des Kunden kann die Domain bei Vertragsende auf ihn übertragen werden (ggf. gegen Erstattung anfallender Gebühren), sofern keine Rechte Dritter entgegenstehen.

§ 8 Leistung nach Vertragsende

Nach Beendigung des Vertrags endet der Betrieb der Website; sie wird abgeschaltet. Der Kunde erhält auf Anforderung innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsende einen Export seiner eingestellten Inhalte (Texte, Bilder). Eine Übertragung von Domain (§ 7 Abs. 3) oder Quellcode (§ 7 Abs. 2) erfolgt nur nach gesonderter Vereinbarung. Der Anbieter löscht die personenbezogenen Daten des Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.

§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesondert bereitgestellten Widerrufsbelehrung (siehe Seite „Widerruf").

§ 10 Gewährleistung und Haftung

(1) Für die Erstellung der Website gilt Werkvertragsrecht. Mängel werden nach den gesetzlichen Vorschriften beseitigt (Nacherfüllung).

(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

(3) Eine ständige, unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Website kann nicht gewährleistet werden. Notwendige Wartungsarbeiten sowie Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters bleiben unberührt.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften ihres Aufenthaltsstaates unberührt.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters (Hamburg).

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Juni 2026